Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Firma FPJ.de (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 1 Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt für Standardmöbel durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) zustande, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist.
Bei Sonderanfertigungen kommt der Vertrag zustande, wenn der Kunde das schriftliche oder in Textform (Fax oder E-Mail) gehaltene Angebot schriftlich oder in Textform (Fax oder E-Mail) bestätigt. Hier ist der Zugang bei dem Verkäufer maßgeblich. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung abgegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
§ 2 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu, nähere Informationen hierzu ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Dieses Widerrufsrecht gilt für unsere Standardprodukte. Digitale Güter sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FPJ.de, Albblickweg 9, 73560 Böbingen an der Rems Tel.: 07173 / 2384 info@moneysharks-spiel.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in gleicher Höhe wie die Versandkosten zur Anlieferung an Sie lt. Rechnung betragen haben.
Rücksendeadresse:
Felix Pratzner
FPJ.de
Albblickweg 9
DE-73560 Böbingen an der Rems
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Bei den in unserem Angebot angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden vor Vertragsschluss gesondert angegeben, abhängig von der Versandart, die der Käufer wünscht.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Im Übrigen folgt die Lieferung auf Rechnung.
Bei Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuer (zum Beispiel Zölle).
Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde aber die Zahlung von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
Die Kosten für die Lieferung übernimmt der Verbraucher stets.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen Erfüllungsort für den Verkäufer ist Böbingen. Eine Abholung am Standort Böbingen ist nach Absprache möglich.
Im Übrigen erfolgt die Lieferung von Waren auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Waren werden per Spedition oder Paketversand geliefert. Die Kosten für die Lieferung trägt der Käufer, auch wenn er Verbraucher ist. Sendet das Transportunternehmen die versendete Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde auch die Kosten dieses erfolglosen Versands. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
Im Übrigen erfolgt die Lieferung von Waren auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Waren werden per Spedition oder Paketversand geliefert. Die Kosten für die Lieferung trägt der Käufer, auch wenn er Verbraucher ist. Sendet das Transportunternehmen die versendete Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde auch die Kosten dieses erfolglosen Versands. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
Für Bestellungen, die unberechtigt storniert werden oder nicht abgeholt werden, werden Wiedereingliederungskosten in Höhe von 25 % des Kaufpreises berechnet. Dies gilt nicht bei Verbrauchern, die von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Käufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und keinen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
§ 6 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel an der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften mit folgenden Einschränkungen:
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
Für Unternehmer
Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird gebeten, angelieferte Ware mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurück zu senden. Rücksendungen der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
§ 7 Haftung
Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen, gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Abs. 1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag
dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragswerks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht hat und deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
§ 8 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz die Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
§ 9 Gerichtsstand
Gilt der Kunde als Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag 73560 Böbingen oder Schwäbisch Gmünd.
